Wirtschaftsordnung

Die ökonomische Verfassung, die sich ein Staat gibt, wird Wirtschaftsordnung genannt. Es kann sich dabei um eine plan- oder marktwirtschaftliche Ordnung oder um Mischformen handeln. Die einzelnen Teilnehmer am Wirtschaftsprozess müssen sich im Rahmen dieser durch Gesetze und Institutionen bestimmten Ordnung halten.

Bei der Wirtschaftsordnung kann es sich um eine historisch gewachsene oder bewusst geschaffene Organisation des wirtschaftlichen Lebens handeln. Der Ausgestaltung dieser Ordnung können weitgehend praktische Ziele zugrunde liegen oder eine politische Philosophie beziehungsweise Ideologie. Die verschiedenen Experimente mit der Planwirtschaft im zwanzigsten Jahrhundert beruhten vor allem auf dem Gedankengut des Marxismus-Leninismus.

Die Marktwirtschaften dagegen sind zunächst historisch entstanden und haben erst dann ein theoretisches Fundament erhalten. In der Bundesrepublik Deutschland hat der Ordoliberalismus dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet sowie der von Ludwig Erhard nach dem Krieg gegen vielerlei Widerstände durchgesetzte Gedanke der sozialen Marktwirtschaft.

Grundlagen der deutschen Wirtschaftsordnung sind:

• Wettbewerb und Marktwirtschaft,
• dezentrale statt zentrale Entscheidung über Art und Umfang der Produktion,
• freier Austausch von Gütern, Dienstleistungen und Kapital mit anderen Ländern,
• Privateigentum an Produktionsmitteln,
• Freiheit der Berufswahl,
• eine umfassende soziale Sicherung,
• Besteuerung nach Leistungsfähigkeit,
• eine unabhängige Notenbank als Hüterin des Geldwertes,
• Eigentumsbildung in breiten Schichten der Bevölkerung,
• Schutz der Umwelt: Ausgleich zwischen Ökonomie und Ökologie.

Auch in einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung hat der Staat wichtige Aufgaben. Er muss durch seine Ordnungspolitik vor allem dafür sorgen, dass die für die Wirtschaft geltenden Spielregeln eingehalten werden und die Marktwirtschaft sich nicht selbst zerstört. Dabei muss allerdings auch darauf geachtet werden, dass sich die staatliche Wirtschaftspolitik an die von ihr selbst gesetzten Regeln hält. Das ist nicht immer der Fall. Durch Subventionen, steuerliche Privilegien, Preisregulierungen, Mieterschutz und zahlreiche andere Maßnahmen greift der Staat auch in Deutschland immer wieder in den Wirtschaftsprozess ein. Dadurch werden zum Beispiel im Kohlebergbau oder in der Landwirtschaft, bei den Werften, in der Stahlindustrie oder im Verkehrsbereich Produktionen aus politischen Gründen aufrecht erhalten, die wegen zu geringer Nachfrage am Markt ohne staatliche Hilfen nicht mehr lebensfähig wären.