Tarifvertrag

Die vertragliche Vereinbarung zwischen einer Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband einer bestimmten Branche oder zwischen der Gewerkschaft und einem einzelnen Unternehmen nennt man Tarifvertrag. Darin werden Löhne, Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen und Überstunden geregelt. Der Vertrag bindet nur die Unternehmen, die einem Arbeitgeberverband angehören, gilt aber für alle Arbeitnehmer dieser Betriebe, auch wenn sie nicht Mitglieder einer Gewerkschaft sind.

Die Höhe von Löhnen und Gehältern sowie andere wichtige Arbeitsbedingungen wie Urlaub, Zahl der Wochenstunden oder Arbeitspausen werden für die große Mehrheit der Arbeitnehmer von den Gewerkschaften ausgehandelt und sind im jeweils geltenden Tarifvertrag festgelegt. Grundsätzlich kann allerdings jeder Beschäftigte mit seinem Arbeitgeber über die Höhe des Lohnes, die Arbeitszeit, Ersatz von Fahrtkosten und andere Bedingungen verhandeln. Knappe Fachkräfte können dabei oft erhebliche Lohnzuschläge herausholen. Allerdings dürfen die Abmachungen nicht gegen geltende Gesetze oder Tarifverträge verstoßen. Das bedeutet in der Praxis: Bessere Bedingungen können jederzeit ausgehandelt werden, aber nach unten sind enge Grenzen gesetzt.

Die Tarifvertragsparteien handeln die Arbeitsbedingungen in eigener Verantwortung aus. Das geschieht vor allem bei den meist jährlichen Lohnverhandlungen. Wenn die für die jeweilige Branche zuständige Gewerkschaft und der Arbeitgeberverband sich geeinigt haben, gilt der Tarifvertrag nicht nur für die gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer sondern für alle Beschäftigten in diesem Wirtschaftszweig, deren Arbeitgeber im zuständigen Verband organisiert sind. Während der vereinbarten Laufzeit des Tarifvertrages gilt für Arbeitgeber und Gewerkschaft die Friedens- und die Einwirkungspflicht.

Anders bei Unternehmen, die nicht Mitglied des Arbeitgeberverbandes sind. Weigern sich diese, die ausgehandelten Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erfüllen und bestehen beispielsweise auf längere Arbeitszeiten und niedrigere Löhne, wird es schwierig. Das kann allerdings in Einzelfällen auch durch Öffnungsklauseln im Tarifvertrag mit der Gewerkschaft vereinbart werden, um die Existenz eines Unternehmens in einer besonders komplizierten wirtschaftlichen Situation zu sichern. Allerdings ist der Widerstand der Gewerkschaften gegen derartige Klauseln im Tarifvertrag sehr groß.

Wenn eine nennenswerte Zahl von Unternehmen dem Arbeitgeberverband nicht beitritt oder austritt, um sich der Bindung durch Tarifverträge zu entziehen und dadurch die Gefahr einer unlauteren Konkurrenz oder der Ausbeutung bestimmter Gruppen von Arbeitnehmern entsteht, hat der Bundesarbeitsminister auf Grund des Tarifvertragsgesetzes die Möglichkeit, einzugreifen. Nach Anhörung der Betroffenen kann er auf Antrag einer Tarifvertragspartei den Vertrag in dieser Branche für allgemeinverbindlich erklären. Diese Entscheidung ist dann unanfechtbar.