Deutsche Bundesbank, Liquiditätssteuerung

Bei der Liquiditätssteuerung im Euroraum ist die Bundesbank als Teil des Eurosystems bzw. des ESZB in dessen Liquiditätssteuerung intergriert, wobei EZB und NZB des Eurosystems eng zusammenarbeiten. Der EZB-Rat legt den Kalender für die regulären Offenmarktgeschäfte fest, bestimmt deren Konditionen und die für die Ständigen Fazilitäten. Das EZB-Direktorium trifft die Entscheidungen über die Höhe der Zuteilungsbeträge für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und die Durchführung von Feinsteuerungsoperationen. Diesen Entscheidungen geht eine eingehende, zeitnahe Analyse der Liquiditätssituation des Bankensystems bzw. Geldmarkts voraus. Die Bundesbank prognostiziert dabei den Liquiditätsbedarf für Deutschland, den die EZB anschliessend mit den Beiträgen der anderen NZB zu einer Gesamtanalyse für das Eurosystem zusammenfasst. Auf der Basis dieser Aggregation trifft die EZB ihre Entscheidungen über die Bereitstellung oder Abschöpfung von Zentralbankliquidität im Rahmen der geldpolitischen Vorgaben des EZB-Rats. Der dezentrale Aufbau der Liquiditätssteuerung ist nach Einschätzung der Bundesbank trotz eines damit verbundenen unvermeidlichen Abstimmungsbedarfs ein entscheiden- der Faktor für ihren Erfolg. So leitet sich der Liquiditätsbedarf aus autonomen Faktoren massgebl. aus Tagesaus-weispositionen der NZB her. Dabei zeigt sich, dass einzelne autonome Faktoren von nationalen Besonderheiten bestimmt werden. Diese nationalen liquiditätsrelevanten Entwicklungen lassen sich über den dezentralen Aufbau der Liquiditätssteuerung des Eurosystems effizient erfassen. Nähe und damit verbundene Informationsvorteile sprechen somit, wie die Bundesbank weiter hervorhebt, für den dezentralen Ansatz. Dies gilt vor allem für den Banknotenumlauf, der sehr unterschiedliche nationale Profile aufweist, und den Einfluss öffentlicher Transaktionen mit den NZB. Transaktionen der öffentlichen Haushalte mit den NZB spielen für die Bundesbank dagegen - i. Gegens.z. anderen Ländern - keine Rolle, da die öffentliche Hand in Deutschland ihre Guthaben im Geldmarkt hält. Bei Durchführung der Offenmarktgeschäfte gibt es zwar einen für alle Länder der Währungsunion einheitlichen geldpolitischen Handlungsrahmen, doch bestehen in einzelnen Punkten durchaus länderspezif. Unterschiede, die bspw. den unterschiedlichen Rechtsordnungen Rechnung tragen. Die Refinanzierungsgeschäfte werden nach Darstellung der Bundesbank in Deutschland als besicherte Kredite durchgeführt, bei denen ein Pfandrecht der Bundesbank auf die hinterlegten Sicherheiten besteht, das Eigentum aber beim Schuldner verbleibt, solange dieser seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. In anderen Ländern werden sie dagegen als Pensionsgeschäfte durchgeführt, bei denen das Eigentum an den Wertpapieren für die Laufzeit des Geschäfts auf die entspr. NZB übertragen wird. Auch bei der Verwaltung der refinanzierungsfähigen Sicherheiten gibt es nationale Unterschiede. Die Bundesbank verwendet das vorteilhaftere Pfandpoolverfahren, während bei anderen NZB das umständlichere Kennzeichnungsverfahren benutzt wird. Unterschiede bestehen auch bei den operational-technischen Kriterien, die eine Bank erfüllen muss, um zu Refinanzierungsgeschäften bei der heimischen Notenbank zugelassen zu werden. Im Interesse eines Gleichgewichts zwischen Pflichten (Mindestreserve) und Rechten (Refinanzierung) hat die Bundesbank diese Kriterien so festgelegt, dass im Prinzip alle reservepflichtigen inländischen Banken direkten Zugang zum Zentralbankkredit erlangen können. Es zeigt sich aus alledem, wie die Bundesbank hervorhebt, dass der dezentrale Aufbau der Liquiditätssteuerung des Eurosystems mit weitgehend in den einzelnen NZB stattfindender Informationsgewinnung über die Liquiditätslage, zentraler Entscheidungsfindung über die zu treffenden Massnahmen durch die EZB und anschliessend wiederum dezentrale Umsetzung dieser Entscheidung der besonderen Struktur des Eurosystems am besten gerecht wird. Voraussetzung ist dabei die enge Kooperation zwischen den beteiligten Institutionen. Wesentl. in dem Zusammenhang ist die Liquiditätsanalyse des Eurosystems.