Bürgschaft

Eine Bürgschaft ist ein Vertrag, durch den sich der Bürge gegenüber einem Gläubiger verpflichtet, für die Verbindlichkeiten eines Dritten zu haften. Eine Bürgschaft dient dem Gläubiger zum Schutz bei Zahlungsunfähigkeit des Schuldners. Hinsichtlich der Art der Haftung werden drei Arten von Bürgschaften unterschieden: Ausfallbürgschaften, gewöhnliche Bürgschaften und selbstschuldnerische Bürgschaften.

Bürgschaften werden abgeschlossen, um den Gläubiger bei Zahlungsunfähigkeit des Schuldners zu schützen. Bürgschaften dienen neben Grundschulden, Verpfändungen und Abtretungen zu den Sicherheiten, die ein Gläubiger zur Absicherung eines Darlehens vom Gläubiger verlangen kann.

Eine Bürgschaft setzt das Vorhandensein einer Schuld voraus. In Einzelfällen ist es aber auch möglich, dass der Bürge eine Bürgschaft für künftige Verbindlichkeiten übernimmt. So kann ein Bürge beispielsweise für alle Ansprüche einer Bank gegenüber einem bestimmten Kunden haften. Dies schließt gegenwärtige wie künftig entstehende Verpflichtungen ein. Kommt es bei dem Schuldner zur Zahlungsunfähigkeit, muss der Bürge für dessen Schuld aufkommen. Der Gläubiger kann von dem Bürgen die Zahlung der Schuld verlangen. Nach der Zahlung der Schuld an den Gläubiger geht die Forderung von diesem auf den Bürgen über.

Nicht nur eine sondern auch mehrere Personen oder Personengruppen können sich für einen Schuldner oder eine Schuldnergruppe verbürgen. In diesem Fall unterscheidet man zwischen den Formen: Mitbürgschaft, und Teilbürgschaft, einer Nachbürgschaft und einer Rückbürgschaft. Zudem müssen hinsichtlich der Art der Bürgschaft vier Formen unterschieden werden:

• Ausfallbürgschaft: Hier ist der Bürge verpflichtet, für die Forderung des Gläubigers gegenüber dem Schuldner einzustehen, wenn dem Gläubiger aus der Forderung ein Verlust entsteht. Der Gläubiger muss also in diesem Fall nachweisen, dass ihm durch die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ein Schaden entstanden ist. Dafür muss der Gläubiger zunächst alle anderen ihm zur Verfügung stehenden Sicherheiten verwerten und die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners betrieben haben. Erst wenn dies geschehen ist und der Gläubiger immer noch einen Verlust nachweisen kann, muss der Bürge dafür aufkommen. Der Gläubiger hat bei dieser Variante eine relativ ungünstige Rechtsstellung. Deshalb wird oft die modifizierte Ausfallbürgschaft verlangt.
• Gewöhnliche Bürgschaft: Bei dieser Form haftet der Bürge, wenn von dem Schuldner die ordnungsgemäße Bedienung der Verpflichtung nicht zu erlangen ist, also wenn er zahlungsunfähig ist. Im Gegensatz zur Ausfallbürgschaft kann der Gläubiger den Bürgen auch dann in Anspruch nehmen, wenn keine Zwangsvollstreckung erfolgt ist. Der Bürge kann zwar vom Gläubiger die Zwangsvollstreckung verlangen, muss dann aber auch die Kosten tragen, wenn diese erfolglos verlaufen sollte. Der Bürge wird also nur dann von diesem Recht Gebrauch machen, wenn er sich sicher ist, dass eine Zwangsvollstreckung sinnvoll ist und zumindest dazu führt, dass ein Teil der Schuld getilgt werden kann.
• Selbstschuldnerische Bürgschaft: Dabei kann der Gläubiger vom Schuldner Zahlung verlangen, sobald der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Es ist weder die vorherige Verwertung anderer Sicherheiten wie beispielsweise Hypotheken, noch die Zwangsvollstreckung durch den Gläubiger notwendig. Kreditinstitute verlangen meist selbstschuldnerische Bürgschaften zur Absicherung von Krediten, da sie auf diese Art am leichtesten ihre Forderung eintreiben können.
• Höchstbetragsbürgschaft: Der Bürge muss nicht für alle Verbindlichkeiten des Schuldners gegenüber dem Gläubiger haften. Es kann auch eine Höchstgrenze festgelegt werden, bis zu der ein Bürge zur Zahlung verpflichtet ist. In diesem Fall spricht man von einer Höchstbetragsbürgschaft.

Eine Bürgschaft bedeutet immer die Übernahme einer schwerwiegenden Verpflichtung durch den Bürgen. Das Risiko, das mit einer Bürgschaftsverpflichtung eingegangen wird, sollte vorher genau geprüft werden. Bürgschaften sind keine kleinen Gefälligkeiten sondern können den Bürgen unter Umständen selbst finanziell in eine sehr schwierige Lage bringen. Die Bürgschaft sollte deswegen möglichst auf einen Betrag begrenzt sein, der vom Bürgen ohne Gefährdung seiner Existenz getragen werden kann.