Sozialdumping

Die Produktion von Gütern und Dienstleistungen zu niedrigen Löhnen und ohne ausreichende soziale Absicherung der Arbeitnehmer wird oft als Sozialdumping bezeichnet. Damit ist meist der Vorwurf verbunden, dass die mit dem Einsatz billiger Arbeitskräfte erzielten Kostenvorteile dazu genutzt würden, Marktanteile zu erobern und Produkte und Dienste vom Markt zu verdrängen, die unter "fairen" sozialen Bedingungen erzeugt werden.

Bei den Verhandlungen über die Gründung der World Trade Organisation (WTO), wurde von der Seite der Industrieländer immer wieder die Forderung erhoben, neben anderen Regeln für einen fairen Welthandel auch verbindliche Sozialnormen festzulegen. Die neue Welthandelsorganisation solle als Nachfolgeorganisation des GATT, dafür sorgen, dass hinsichtlich

• der Arbeitszeiten und Löhne,
• des Urlaubsanspruchs,
• der sozialen Sicherung bei Arbeitslosigkeit und Krankheit sowie
• der Versorgung im Alter (Renten, Pensionen)

weltweit Mindeststandards festgelegt werden. Durch Sozial- und Umweltdumping künstlich niedrig gehaltene Produktionskosten führten sonst zu einem unlauteren Wettbewerb und gefährdeten Arbeitsplätze in Ländern, in denen höhere Standards für den Schutz der Arbeitnehmer und der Umwelt gelten. Dumping aber verstoße gegen die vertraglich festgelegten Regeln des GATT.

Vor allem die USA verlangten deshalb bei den jahrelangen Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde des GATT, dass in den internationalen Handelsverträgen auch verbindliche Sozialnormen festgelegt werden. Die Einhaltung elementarer Menschenrechte und sozialer Mindeststandards müsse das Anliegen aller Unterzeichnerstaaten der WTO sein. Vertreter der Entwicklungsländer wehren sich energisch gegen derartige Forderungen, die sie auch als Einmischung in ihre innere Angelegenheiten betrachten. Sie setzen das Argument dagegen, dass die Industrieländer unter dem Vorwand von Sozial- und Umweltdumping nur neue Handelsschranken aufrichten wollten, um ihre zu hohen Arbeitskosten erzeugten Produkte gegen unerwünschte Konkurrenz abzuschirmen.

Gegner von sozialen oder ökologischen Mindeststandards weisen darauf hin, dass dadurch den Entwicklungsländern ihr oft einziger Standortvorteil verloren ginge. Denn viele könnten nur durch das Angebot billiger Arbeitskraft Investoren anlocken und ihre Wirtschaft entwickeln. Andernfalls hätten sie angesichts ihres Kapitalmangels und geringerer Produktivität mit ihren Produkten am Weltmarkt keine Chance. Die Mehrheit der Entwicklungsländer sei auf absehbare Zeit nicht in der Lage, auch nur annähernd so hohe Löhne und Sozialleistungen zu bieten, wie die wirtschaftlich hochentwickelten Staaten.