OECD

OECD ist die englische Abkürzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation und Development). Ihr Ziel ist die Koordination der Wirtschafts-, Handels- und Entwicklungspolitik der 30 Mitgliedsländer. Dazu berät die OECD Regierungen und erstellt wirtschaftspolitische Leitlinien und Statistiken. Gegründet wurde die Organisation 1960 als Nachfolgerin der OEEC, der Organisation für Europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (Organization for European Economic Co-operation).

Sitz der OECD ist Paris, an der Spitze steht ein für fünf Jahre ernannter Generalsekretär. Die Vorgängerorganisation OEEC, auch Europäischer Wirtschaftsrat genannt, koordinierte nach dem Zweiten Weltkrieg das europäische Wiederaufbauprogramm nach dem Marshall-Plan, die Wirtschaftspolitik und das Zahlungssystem sowie die Liberalisierung des Außenhandels.

OECD berät unter anderem Regierungen

Die OECD mit 2.300 Mitarbeitern hat derzeit Mitgliedsländer bestehend aus allen EU- und EFTA-Mitgliedern sowie Kanada, den USA, Mexiko, Australien, Neuseeland, Japan und der Türkei. Demokratische und marktwirtschaftliche Strukturen sind Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ziel ist die Koordination der Wirtschafts-, Handels- und Entwicklungspolitik der Mitgliedsländer. Die Politik soll Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung, Preisstabilität und steigenden Lebensstandard fördern. Sie soll zur Entwicklung der Weltwirtschaft, auch zu Gunsten der Länder der Dritten Welt ebenso beitragen wie zur Ausweitung des Welthandels.

Die OECD berät Regierungen, erstellt wirtschaftspolitische Leitlinien und Statistiken und sucht nach Regeln für die Globalisierung. Dazu gehören vor allem Verhaltensrichtlinien für multinationale Konzerne, die Eindämmung schädlichen internationalen Steuerwettbewerbs und der Kampf gegen Korruption; außerdem die Normengebung für Biotechnologie und die Liberalisierung des Welthandels. Die internationale Entwicklungspolitik wird unterstützt, unter anderem durch das Etablieren handelspolitischer Mittel wie Zollpräferenzen, aber auch durch technische Hilfe oder Geld.

Blick nach außen wird verstärkt

Der Blick der OECD richtet sich 40 Jahre nach der Gründung zunehmend auf den Dialog mit Nicht-Mitgliedsstaaten. Hierbei ist es eine zentrale Aufgabe, nach dem Zusammenbruch der Planwirtschaften im ehemaligen Ostblock Strategien zu finden, die diesen Staaten einen sozial verträglichen Übergang zur Marktwirtschaft ermöglichen. Diese Strategien sollen Mittel- und Osteuropa in die Weltwirtschaft integrieren und eine befürchtete Wanderbewegung von Ost nach West vermeiden. Außerdem verstärkt die OECD den politischen Dialog mit dynamischen Volkswirtschaften in Asien und Lateinamerika. Im Vordergrund stehen nicht mehr Überlegungen, wie einzelne Politikfelder innerhalb der einzelnen Mitgliedsstaaten wirken, sondern wie diese Felder sich gegenseitig beeinflussen, über Länder und die OECD hinweg. Beispielsweise geht die OECD Fragen nach wie etwa "Wie beeinflusst Sozialpolitik die Funktionsfähigkeit von Volkswirtschaften?" oder "Welche Wirkung hat die Globalisierung auf die Weltwirtschaft?"

Aufbau und Einfluss

Die OECD finanziert sich aus den Beiträgen der Mitgliedsstaaten, die nach dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) errechnet werden. Das höchste Gremium der OECD ist der Rat in zwei Zusammensetzungen: Erstens die Außen-, Finanz- oder Wirtschaftsminister, die sich einmal jährlich beraten. Zweitens die ständigen Delegierten der Mitgliedstaaten - je ein Vertreter pro Mitgliedsstaat, Sonderbotschafter genannt - die regelmäßig tagen. Der Rat ist zuständig für die Gesamtpolitik, stellt den Haushalt auf, erlässt Beschlüsse, gibt Empfehlungen an die Mitgliedstaaten und schließt Abkommen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen. Entscheidungen oder Empfehlungen des Rates müssen einstimmig getroffen werden.

Dem Rat zugeordnet ist ein Exekutivausschuss aus Vertretern der Mitgliedsstaaten, die die Arbeit des Rates nach dessen Weisungen vorbereiten. Zur Behandlung spezieller Fragen setzt der Rat Fachausschüsse ein, unter denen der wirtschaftspolitische eine hervorragende Stellung einnimmt. Diese Ausschüsse erstellen Konjunkturprognosen und Länderanalysen, befassen sich mit der Wirtschaftsentwicklung und anderen Feldern der Politik.

Mit der OECD verbundene autonome Institutionen

Mit der OECD sind einige autonome oder halb autonome Institutionen verbunden:

• die Internationale Energie-Agentur,
• die Kernenergie-Agentur,
• das Entwicklungszentrum der OECD sowie
• das Zentrum für Forschung und Innovation im Bildungswesen.

Außerdem unterhält die OECD Beziehungen zu 70 anderen Ländern und Nichtregierungsorganisationen (Non-Governmental Organisations, NGOŽs genannt).

Kritik an der OECD

Die an den Arbeiten der OECD teilnehmende Kommission der EU nutzt die Organisation unter anderem als Forum für die Beziehungen zu den USA und Japan. Drittstaaten kritisieren die weit gehende Beschränkung des "Clubs der Reichen" auf den Kreis der westlichen Industrieländer. Ein weiterer Kritikpunkt ist der mangelnde greifbare Einfluss der OECD: Sie ist nicht mit Kompetenzen ausgestattet, die über alle Staaten hinweg gelten (supranationale Kompetenzen). Beschlüsse und Empfehlungen unterliegen dem Konsensprinzip und gelten nur für die Staaten, die ihnen zustimmen.

Zwar hat die Organisation keine spektakulären Erfolge aufzuweisen. Aber als Forum der institutionalisierten Zusammenarbeit darf sie nicht unterschätzt werden. Sie wird bevorzugt als Ort der internationalen politischen Diskussion, ihr Know-how schlägt sich in circa 250 Veröffentlichungen pro Jahr nieder. Sie ist die bedeutendste Quelle für Vergleichszahlen über die industrialisierten Volkswirtschaften.