Mineralölwirtschaftsverband

Der Mineralölwirtschaftsverband vertritt als mächtiger Lobbyist die Interessen der deutschen Mineralölindustrie gegenüber Bundestag, Bundesregierung, Parteien, Gewerkschaften und anderen staatlichen oder gesellschaftlichen Institutionen. Er dient damit gleichzeitig der einheitlichen Willensbildung der ihm angeschlossenen Unternehmen in allen grundsätzlichen Fragen der Energie-, Industrie- und Wirtschaftspolitik und vertritt sie auch nach außen - natürlich immer mit den wirtschaftlichen und ideellen Interessen seiner Mitglieder im Blick. Mitglieder sind Unternehmen in Deutschland, die Rohöl verarbeiten oder Rohölprodukte vertreiben, also Raffinerien und Mineralölkonzerne. Zur Zeit sind 16 Unternehmen Mitglieder, das sind zwar nicht alle, zeigt aber doch die Konzentration in diesem Markt. Nicht zu den Aufgaben des Mineralölwirtschaftsverbandes gehören Fragen der Preispolitik.

Aufgaben

Der Verband vertritt die Mineralölwirtschaft in rechtlichen Belangen, vor allem auch bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen. Durch "Direktkontakte", wie man den Lobbyismus in Berlin gerne umschreibt, wird konsequent versucht, auf für den Verband relevante Bereiche der Wirtschafts-, Energie- und Umweltgesetzgebung "einzuwirken". Als einer der ganz wenigen großen deutschen Lobbyisten ist er nach dem Umzug von Parlament und Regierung nicht in Berlin vertreten. Sein Sitz ist in Hamburg (Anschrift). Der Mineralölwirtschaftsverband versucht sicher zu stellen, dass die Belange seiner Mitglieder auch im Steuer- und Zollrecht in ausreichendem Maße Niederschlag finden.

Im Innenverhältnis versucht der Verband, Probleme bei der Standardisierung in technischen Fragen zu lösen. Ferner arbeitet der Interessenverband auch bei der Entwicklung von Sicherheitsvorschriften, insbesondere für die Lagerung und den Transport von gefährlichen Gütern, maßgeblich mit. In ständigem Kontakt zu den politischen Verantwortlichen ist man auch in Fragen des Umweltschutzes aktiv - insbesondere bei allem, was die Verarbeitung und die Lagerung von Mineralöl betrifft. Zusätzlich erstellt man in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Wirtschaft (BAW) die Mineralölstatistik für Deutschland. Diese und andere wichtige Statistikmaterialien werden von eigenen Fachleuten des Verbandes erhoben und in umfangreichen Informationsbroschüren der Öffentlichkeit und den fachlich Verantwortlichen zur Verfügung gestellt.

Dass man sich auch bei Themen wie "Klimaschutz", "ökologische Steuerreform" oder "Zukunft der Kraftstoffe" an entscheidender Stelle in Politik und Gesellschaft sich sowohl zu Wort meldet als auch um Rat gefragt wird, ergibt sich von selbst. Fazit: der Verband wird in allen Fragen nach außen hin tätig, die die angeschlossenen Unternehmen gemeinsam betreffen. Dadurch ergibt sich auch der Rückschluss, dass der Verband Fragen der Preisbildung bei Mineralölprodukten ausdrücklich aus seinem Aufgabenkatalog ausklammert. Denn auch wenn es dem Verbraucher häufig anders vorkommt, die Preisgestaltung ist Aufgabe, Pflicht und Recht jedes einzelnen Mineralölunternehmens.

Hintergrund: Erdölimport und Benzinpreis

Viele Bürger glauben, der Großteil des in Deutschland verbrauchten Öls komme aus den Staaten der OPEC, ein Kartell der Erdöl produzierenden Länder rund um den persischen Golf. Das war einmal so, gilt aber schon lange nicht mehr. Noch in den siebziger Jahren bezog die Bundesrepublik ihre Rohöllieferungen so gut wie ausschließlich aus dem Nahen Osten und Afrika. Erst mit der Entwicklung der Nordsee als Fördergebiet wurde Europa unabhängiger von den Lieferungen der OPEC. Mittlerweile sind die GUS-Länder mit einem Drittel und die Nordsee-Lieferanten (hauptsächlich Großbritannien und Norwegen) zusammen genommen mit einem Drittel die beiden größten Rohölimporteure. Nur gut ein Viertel kommt aus den OPEC-Ländern, an der Spitze der Einzellieferanten für Deutschland Libyen und Syrien.

Ein zweiter statistischer Punkt, den die Masse der Bundesbürger in der Regel falsch einschätzt, ist die Zusammensetzung des Spritpreises an deutschen Tankstellen. Der größte Batzen jeden Liters Benzin erhält der Staat in Form von Mineralölsteuer, Ökosteuer und Mehrwertsteuer. Den geringsten Teil erhält der Tankstellenpächter. Mineralölkonzerne bekommen mehr als die Pächter, aber längst nicht so viel wie der Staat.

Mitglieder

Wenig bekannt ist es, dass der Mineralölwirtschaftsverband neben den großen Ölkonzernen auch die Betreiber und Instandhalter der großen deutschen Erdölpipelines vertritt, von denen es übrigens viel weniger gibt, als man vielleicht vermuten könnte.

Die Mitgliedsunternehmen des Mineralölwirtschaftsverbandes sind Agip AG, ConocoPhillips GmbH, Deutsche BP AG, Esso Deutschland GmbH, Holborn Europa Raffinerie GmbH, OMV Deutschland GmbH, ORLEN Deutschland AG, Shell Deutschland Oil GmbH, Total Deutschland GmbH.