Finanzmarktaufsicht, internationale Zusammenarbeit

Nach Darstellung der EZB resultiert Zwang zu (verstärkter) internationaler Zusammenarbeit in der Aufsicht über die Finanzmärkte und ihre Akteure aus zunehmender Internationalisierung und Verflechtung der Banken- und Finanzaktivitäten; fortschreitende Globalisierung der Finanzmärkte hat die Bedeutung von Aufsicht und Überwachung zunehmend akzentuiert. Erhebung und Weitergabe vergleichbarer Daten, Erarbeitung und Verbesserung harmonisierter Aufsichtsstandards, Notwendigkeit koordinierten, effizienten Managements von Schocks und Finanzkrisen bilden, wie die EZB betont, den Kern internationaler Zusammenarbeit mit dem Ziel wirksamer Finanzmarktaufsicht. Durch effiziente Zusammenarbeit in diesem Bereich sollen lt. EZB bestehende und künftige Schwachstellen des Finanzsystems leichter erkannt und entspr. Vorsorgemassnahmen frühzeitig ergriffen werden können. Zahlreiche Gremien sind zur Förderung der aufsichtlichen Zusammenarbeit tätig. Auf internationaler Ebene erfordert nach Darstellung der EZB effektive Umsetzung der Baseler Eigenkapitalvereinbarungen Durchsetzung einheitlicher Spielregeln in aufsichtsrechtlichen Fragen. Die EZB sieht sich bei der Stärkung aufsichtlicher Zusammenarbeit in aktiver Rolle, indem sie u. a. die Tätigkeit des Ausschusses für Bankenaufsicht des ESZB unterstützt und bei den zuständigen Ausschüssen auf internationaler und EU-Ebene mitwirkt. Internationale aufsichtliche Zusammenarbeit hat nach Darstellung der EZB wichtige allgemeine Merkmale: So beruht Kooperation im Bereich der Finanzmarktaufsicht auf einem flexiblen Rahmen, der insb. darauf abstellt, Standards zu fixieren und Bestpractice-Verfahren darzulegen, deren Anwendung auf nationaler Ebene nicht rechtsverbindlich ist. Daneben haben lt. EZB - im Zuge der Stärkung der Überwachungsfunktionen der internationalen Finanzmarktinstitutionen - internationale Ausschüsse als Normierungsgremien an Bedeutung gewonnen. Dies hängt insb. mit Bemühungen von IWF und Weltbank im Rahmen des Programms zur Bewertung des Finanzsektors zusammen, das auf die von den internationalen Gremien erarbeiteten Grundprinzipien zur Beurteilung der Stabilität des Finanzsektors eines Landes zurückgreift. Schliesslich hat sich lt. EZB internationale sektorenübergreifende Kooperation in jüngerer Zeit intensiviert; im Einzelnen: Forum für Finanzmarktstabilität, Joint Forum on Financial Conglomerates, Beratender Ban-kenausschuss der EU, Europäischer Wertpapierausschuss der EU, Versicherungsausschuss der EU, Ausschuss für Bankenaufsicht, Croupe de Contact, Ausschuss der europäischen Wertpapierregulierungsbehörden, Konferenz der Versicherungsaufsichtsbehörden u. a.