Europäisches System der Zentralbanken, Öffentlichkeitsarbeit

Kommunikation mit Öffentlichkeit und Finanzmärkten hat für die EZB aus zweierlei Gründen eine Schlüsselrolle: 1. kann erfolgreiche Kommunikation zum Gelingen ihrer Massnahmen und zur Erreichung ihrer Ziele beitragen; 2. sieht sie die Kommunikation als Teil der allgemeinen Rechenschaftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit an. Nach Darstellung der EZB müssen in demokratischen Gesellschaften politikbestimmende Institutionen und unabhängige Zentralbanken insb. ihre Entscheidungen gegenüber der Öffentlichkeit und ihren gewählten Vertretern begründen und die Verantwortung für ihre Folgen übernehmen. Besonders für die Geldpolitik sieht es die EZB als unerlässlich an, dass die Öffentlichkeit über Ziele und Leitprinzipien der Geldpolitik gut informiert ist, da wirkliches Verständnis seitens der Öffentlichkeit und dauerhafte Glaubwürdigkeit am besten erreicht werden, wenn Informationspolitik und Leitprinzipien geldpolitischer Entscheidungen miteinander im Einklang stehen. Daher betont die EZB besonders, dass erfolgreiche Kommunikation ihre Glaubwürdigkeit stärken soll, um dazu beizutragen, Unsicherheit über die Gewährleistung der Preisstabilität zu reduzieren. Die EZB schreibt in diesem Zusammenhang, dass sie sich zwar auf Erfahrung und Glaubwürdigkeit der NZB des Eurogebiets stützen, aber -i.Gegens.z. diesen - nicht auf eine lange Erfolgsgeschichte zurückblicken kann und zudem in einem mehrsprachigen und multikulturellen Umfeld tätig sein muss. Notwendigkeit von Transparenz und Kommunikation wurde in der Satzung von ESZB/EZB festgehalten, worin der EZB bestimmte Informationspflichten auferlegt sind. Die EZB muss mind. vierteljährlich einen Bericht über die Tätigkeit des ESZB sowie einen Jahresbericht über diese Tätigkeit und die Geld- und Währungspolitik der EZB publizieren. Weiter ist die EZB verpflichtet, wöchentlich einen konsolidierten Ausweis des Eurosystems herauszugeben. Bereits in einem frühen Stadium der Vorbereitungen auf die 3. Stufe der WWU wurde lt. EZB beschlossen, dass ihre externe Kommunikation über diese rechtlichen Pflichten hinausgehen muss. Dies führte u. a. zur Herausgabe von Monats- (nicht nur Quartals-)berichten sowie zu regelmässigen Pressekonferenzen. Ferner werden zur höheren Transparenz des rechtlichen Rahmens des ESZB wesentliche von der EZB verabschiedete Rechtsakte und -instru-mente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zur Bewältigung der kommunikationspolitischen Herausforderungen, denen sich die EZB in ihrem Umfeld gegenübersieht, sieht sie den Ausschuss für Presse, Information und Öffentlichkeitsarbeit, in dem die Kommunikationsexperten von EZB und NZB des ESZB vertreten sind. Dem dezentralen Aufbau des ESZB und Eurosystems entspr. haben lt. EZB die NZB zur Erreichung der kommunikationspolitischen Ziele des Eurosystems wichtige Bedeutung.