Deutsche Bundesstiftung Umwelt

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt ist auf Initiative des damaligen Bundesminister der Finanzen, Dr. Theo Waigel, durch Beschluß des Deutschen Bundestages gegründet worden. Der Privatisierungserlös der Salzgitter AG bildet das Stiftungskapital, der jährliche Ertrag (ca. 120-150 Mio. DM) wird für die Förderziele eingesetzt. Am 18. Juli 1990 trat das Gesetz zur Errichtung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Kraft. Nach der Verabschiedung der Satzung durch das Bundeskabinett konstituierte sich im Dezember 1990 das 14 Mitglieder umfassende Kuratorium und wählte Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Tietmeyer zu seinem Vorsitzenden. Am I. März 1991 nahm die Geschäftsstelle in Osnabrück ihre Arbeit auf und im April 1991 konnte das Kuratorium die ersten Förderentscheidungen treffen, damals zunächst vor allem zugunsten von Umweltprojekten in den neuen Bundesländern. „Die Stiftung verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige Zwecke.“ (§ 3 Stiftungssatzung). Mit einem Stiftungsvermögen von rund 3 Milliarden DM gehört die Deutsche Bundesstiftung Umwelt zu den größten Stiftungen Europas. Durch die Herkunft des Stiftungskapitals, den Gründungsmodus und das Berufungsverfahren für das Kuratorium durch die Bundesregierung ist einerseits eine deutliche Nähe zu öffentlich-rechtlichen Institutionen der Umweltpolitik zu vermuten, andererseits hat der Gesetzgeber im Stiftungsgesetz festgehalten, daß die Stiftung in der Regel außerhalb staatlicher Programme tätig wird (diese aber ergänzen kann, § 2 Deutsche Bundesstiftung Umwelt Änderungen der Stiftungssatzung bedürfen einer DreiNiertel-Mehrheit im Kuratorium und der Zustimmung des Bundesministers für Finanzen und des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (§ 13 Stiftungssatzung). Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt ist eine Stiftung privaten Rechts. Hauptaufgabe der Umweltstiftung ist es, Vorhaben zum Schutz der Umwelt unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft zu fördern. Unter kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) werden Unternehmen gefaßt, die über maximal 250 Mitarbeiter verfügen, bis zu 40 Millionen ECU Jahresumsatz und maximal 27 Millionen ECU Jahresbilanzsumme haben, weder einem noch mehreren großen Unternehmen zu 25% gehören. Zu den Aufgaben der Stiftung gehört auch die jährliche Vergabe des Deutschen Umweltpreises, der mit 1 Mio. DM dotiert ist. Des weiteren werden Doktoranden- und Habilitationsstipendien vergeben. Die Umweltstiftung hat zudem mehrere Stiftungsprofessuren an verschiedenen deutschen Universitäten/Hochschulen errichtet. Das Förderprogramm wird in den „Leitlinien für die Förderung durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt“ näher beschrieben. Sie entsprechen der Gründungsidee der Stiftung, konkretisieren die im Gesetz zur Errichtung der Stiftung genannten Förderziele und ermöglichen ihre Umsetzung. Bis zum Dezember 1998 wurden 3.193 Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt circa 1,35 Milliarden DM bewilligt. Die Geschäftsstelle in Osnabrück wird seit der Gründung der Umweltstiftung durch den vom Kuratorium berufenen Generalsekretär Fritz Brickwedde geleitet.