Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, kurz Bundesnetzagentur (früher Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, RegTP), ist eine obere deutsche Bundesbehörde (Regulierungsbehörde). Ihre Aufgaben bestehen aus der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in so genannten Netzmärkten.

Nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vom 1. August 1996 und des Postgesetzes wurde die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) als Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft gegründet. Sie ging aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) hervor. Mit dem Zweiten Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts vom 7. Juli 2005 wurde die RegTP in "Bundesnetzagentur" umbenannt. Die Bundesnetzagentur hat ihren Sitz in Bonn, ihre technische Zentrale befindet sich in Mainz. Sie überwacht die Deregulierung auf dem Elektrizitäts-, Gas-, Telekommunikations-, Post und Eisenbahninfrastrukturmarkt. Wettbewerbern der ehemaligen Monopolisten soll Chancengleichheit geboten werden.

Die Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es, Tarifänderungen der marktbeherrschenden Unternehmen zu prüfen und zu genehmigen.

Telekommunikationsmarkt: Besondere Aufmerksamkeit erfährt die Telekom. Sie ist Marktführer, ihre Tarifänderungen betreffen Millionen Menschen. Die Bundesnetzagentur stellt fest:

"Auch nach der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes wird das ehemalige Monopolunternehmen, die Deutsche Telekom AG, noch lange Zeit ihre dominierenden Marktstellungen halten können. Deshalb muss es die zentrale Aufgabe der Bundesnetzagentur sein, diese Monopolstellung zu kontrollieren und den neuen Wettbewerbern zur notwendigen Chancengleichheit zu verhelfen. Der grundsätzliche Regulierungsansatz der Bundesregierung geht daher über eine bloße "ex-Post" Missbrauchsaufsicht hinaus. Die mit der Regulierung verbundenen Aufgaben weisen eine solche Spezialisierung auf, dass sie nicht mit den Mitteln des allgemeinen Wettbewerbsrechts zu lösen sind. Deshalb ist eine Regulierung zumindest solange notwendig bis ein funktionsfähiger Wettbewerb auf dem Markt der Telekommunikation hergestellt ist", schreibt die Bundesnetzagentur.

Postmarkt: Ebenso riesig ist der Markt der Briefe, Päckchen und Pakete. Ein großer Schritt zur Deregulierung wird Ende 2007 erfolgen. Dann kippt das Briefmonopol. Auch hier ist die Bundesnetzagentur am Deregulierungsprozess beteiligt.

Elektrizität und Gas: Dieser Bereich ist noch neu. Erst seit Mitte 2004 ist die Behörde auch für diesen Markt zuständig. Auf dem Strom- und Gasmarkt teilt die Netzagentur sich die Aufgaben mit den Bundesländern: Unternehmen mit weniger als 100.000 Kunden und Versorgungsnetzen innerhalb der Landesgrenzen werden von den Landesbehörden reguliert, alle übrigen von der Bundesbehörde. Damit werden ca. 80 Prozent des Gas- und 90 Prozent des Strommarktes von der Behörde überwacht. Ziel der Regulierung ist es, einen unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas zu erreichen. Die Bundesnetzagentur hat daher unter anderem die Aufgabe, einen diskriminierungsfreien Netzzugang zu gewährleisten und die von den Unternehmen erhobenen Netznutzungsentgelte zu kontrollieren, was sie Ende 2005/Anfang 2005 mehrmals öffentlich betonte. Ein freier Netzzugang könne zum Sinken der Preise führen, so die Hoffnung der Beamten.

Eisenbahninfrastruktur: Seit dem 1. Januar 2006 ist die Agentur auch für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur zuständig. Durch mehr private Beförderungsunternehmen auf der Schiene könnten regional die Preise sinken.

Kontakt

Telefonisch:Mo.-Fr. von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr 030 22480-500 oder 01805 101000 - Bundesweites Infotelefon - (Entgelt entsprechend der Preisliste Ihres Teilnehmernetzbetreibers)

Telefax: 030 22480-515

Postanschrift: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Verbraucherservice Postfach 8001 53105 Bonn

Internet: www.bundesnetzagentur.de