Tobin-Steuer

Der amerikanische Ökonom James Tobin entwickelte 1971 die Idee einer internationalen Steuer auf Käufe und Verkäufe von Devisen. Sie wurde konstruiert, um den Freihandel zu fördern. Dennoch ist sie zum Symbol für Globalisierungsgegner geworden, die die Macht der Finanzwelt beschränken und eine staatliche Regulierung einführen wollen. Aber: Die Tobin-Steuer könnte nur funktionieren, wenn sie in allen Ländern der Welt gelten würde. Deswegen will kein europäischer Politiker die Tobin-Steuer ernsthaft einführen.

Tobin stellte 1971 die Idee einer internationalen Steuer auf jeden Kauf und Verkauf von Währungen (Devisen) vor. Die Steuer sollte so bemessen werden, dass der internationale Handel unberührt bleibt, spekulative Devisengeschäfte jedoch eingedämmt werden. Dadurch, so hoffte Tobin, würden Angriffe von Spekulanten auf einzelne Währungen unterbleiben. Notenbanken müssten Kurse nicht mehr durch Zinserhöhungen verteidigen, deren Effekte die heimische Wirtschaft schädigen. Der Steuersatz sollte 0,05 bis höchstens ein Prozent betragen und weltweit erhoben werden. Die Idee: Ein derart niedriger Satz ist bei einem einmaligen Transfer vernachlässigbar. Bei wöchentlicher Zahlung aber sinkt die jährliche Rendite für Spekulanten um mindestens 2,5 Prozent, weil Währungsspekulation häufige Transaktionen erforderlich macht. Die Einnahmen aus der Steuer sollten laut Tobin für die weltweite Bekämpfung der Armut eingesetzt werden.

Tobins Vorbild war der Ökonom John Maynard Keynes, der schon in den 30er Jahren eine allgemeine Steuer auf alle Börsengeschäfte vorgeschlagen hatte. Keynes war der Meinung, dass es auch deshalb zum Börsenkrach von 1929 gekommen war, weil die Wall Street praktisch jedem Amerikaner offen stand. Deswegen dürfe der Zugang zu Börsen nicht zu einfach sein - wie bei Spielcasinos. An diese Gedanken knüpfte Tobin an. Er wollte die kurzfristigen Transaktionen auf den Devisenmärkten verteuern, um den Strom der wirtschaftlich sinnvollen, auf lange Frist angelegten Investitionen von Störungen frei zu halten. Das bedeutet: Tobin wollte die Globalisierung nicht behindern, sondern fördern.

Erhebliche Einwände

Gegen die Devisenumsatzsteuer gibt es erhebliche Einwände: Sie hat nur Sinn, wenn alle Steueroasen ausgetrocknet werden. Wagte Europa alleine einen Vorstoß, würde dies nur zur Umleitung von Kapital führen - der Devisenhandel würde einfach auf Steueroasen in der Karibik ausweichen. Außerdem könnten die großen Banken die Steuer umgehen, indem sie den Devisenhandel im eigenen Unternehmen abwickeln. Manche kurzfristigen Spekulationsgeschäfte sind außerdem sehr sinnvoll. Sie dienen zum Beispiel dazu, Wechselkursrisiken bei Exportgeschäften abzusichern. Würden sie erschwert, würde auch der normale Warenaustausch darunter leiden. Fazit: Die Tobin-Steuer könnte wenig gegen die befürchteten negativen Folgen der Globalisierung ausrichten, sie im Gegenteil noch verstärken, indem sie den Freihandel behindert.

Ein Teil der Voraussetzungen, unter denen die Tobin-Steuer ursprünglich entwickelt wurde, ist inzwischen hinfällig geworden. Mit dem Euro ist eine neue Weltwährung entstanden, die für Spekulation viel weniger anfällig ist, als dies bei den einzelnen europäischen Währungen der Fall war.