Europäische Investitionsbank (EIB)

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Bank der Europäischen Union (EU) für langfristige Finanzierungen. Sie wurde 1958 durch den Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EG) errichtet. Die EIB soll durch ihre Arbeit zur europäischen Integration und zum sozialen Zusammenhalt beitragen, indem sie Investitionsvorhaben unterstützt, die den wirtschaftlichen Zielen der EU dienen. Dies geschieht vor allem durch die Finanzierung von Projekten in wirtschaftlich schwächeren Regionen der EU. Die Bank mit Sitz in Luxemburg orientiert sich an den politischen Vorgaben der Europäischen Union. Sie vergibt Darlehen, aber keine Zuschüsse.

Die EIB verfolgt im Gegensatz zu "normalen" Banken keinen Erwerbszweck. Sie führt keine Privatkonten, hat keinen Publikumsverkehr, nimmt keine Einlagen entgegen und verfügt somit nicht über Einkünfte aus Spar- oder Girokonten. Sie erhält auch keine Mittel aus dem Haushalt der EU, sondern wird durch Anleihen auf den Kapitalmärkten und durch ihre Anteilseigner (die Mitgliedstaaten der EU) finanziert. Diese Staaten zeichnen nach einem speziellen Schlüssel, der die jeweilige wirtschaftliche Bedeutung in der Union widerspiegelt, Anteile am Kapital der Bank. Durch die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten hat die EIB ein hervorragendes Rating auf den Kapitalmärkten. Mit dieser Einstufung können sehr umfangreiche Finanzmittel zu sehr günstigen Konditionen mobilisiert werden. Dadurch kann die EIB wiederum in Projekte von öffentlichem Interesse investieren, deren Finanzierung andernfalls nicht möglich oder zumindest kostspieliger wäre.

Die Aufgabe der EIB besteht in der Finanzierung öffentlicher oder privater Investitionen, mit denen Ziele des europäischen Aufbauwerks verwirklicht werden sollen. Hierzu gehören beispielsweise die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie (vor allem die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen), der Ausbau transeuropäischer Netze (Verkehr, Telekommunikation, Energie), der Umweltschutz sowie Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Informationstechnologien.

Etwa 90 Prozent der Aktivitäten der EIB liegen in der EU (dabei mit Schwerpunkt auf den besonders benachteiligten Regionen Europas) - danach folgen die EU-Beitrittsländer. Die EIB unterstützt aber auch eine nachhaltige Entwicklung in den Mittelmeerländern, den Staaten Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raumes sowie Projekte in Lateinamerika und Asien. Die EIB hält zudem die Mehrheit der Anteile am Europäischen Investitionsfonds (EIF), der 1994 gegründet wurde, um Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen zu finanzieren.

Bei großen Projekten (ab 25 Millionen Euro) verhandelt die EIB direkt mit den Trägern der Projekte, während sie bei der Finanzierung kleinerer Vorhaben (z.B. von kleinen bzw. mittelständischen Unternehmen oder Gebietskörperschaften) mit rund 180 Banken und spezialisierten Finanzierungseinrichtungen in Europa zusammenarbeitet.

Die EIB arbeitet natürlich mit Organen der EU zusammen. So können die EIB-Vertreter zum Beispiel an den Arbeiten von Ausschüssen des Europäischen Parlaments mitwirken und der EIB-Präsident kann an Ratstagungen teilnehmen.

Die Beschlüsse der Bank werden von folgenden Organen gefasst:

• Der Rat der Gouverneure. Er besteht aus Ministern (in der Regel den Finanzministern) aller Mitgliedstaaten. Dieser Rat legt die allgemeinen Richtlinien für die Kreditpolitik fest, genehmigt den Jahresabschluss und den Jahresbericht, ermächtigt die EIB zur Finanzierung von Projekten außerhalb der EU und entscheidet über Kapitalerhöhungen.
• Der Verwaltungsrat. Er besteht aus 25 Mitgliedern, von denen 24 von den Mitgliedstaaten benannt werden und eines von der Europäischen Kommission bestellt wird. Der Verwaltungsrat entscheidet über die Gewährung von Darlehen sowie die Begebung von Anleihen und stellt sicher, dass die EIB ordnungsgemäß geführt wird. Im Verwaltungsrat führt der Präsident der Bank den Vorsitz.
• Das Direktorium. Das Direktorium ist das Exekutivorgan der Bank, das die laufenden Geschäfte führt.

Die Adresse der EIB lautet: 100, Boulevard Konrad Adenauer L-2950 Luxemburg Tel.: +352 43 79 - 1, Fax: +352 43 77 07

Die EIB ist im Internet unter der Adresse www.eib.org vertreten.