Subventionsbetrug

Wenn Unternehmen oder Selbständige versuchen, sich staatliche Leistungen zur Förderung der Wirtschaft durch falsche Angaben zu erschleichen, ist dies ebenso Subventionsbetrug wie die betrügerische Inanspruchnahme von wirtschaftlichen Hilfen der EU. Dadurch entstehen den öffentlichen Kassen jährlich Schäden in Milliardenhöhe. Subventionsbetrug ist ein Straftatbestand.

Bund, Länder und Gemeinden sowie die Behörden der Europäischen Union haben zahlreiche Instrumente zur Förderung der Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen entwickelt. Diese Subventionen sollen helfen, in strukturschwachen Regionen Betriebe anzusiedeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Sie sollen insbesondere im Agrarbereich Exporte erleichtern oder Forschung und Entwicklung in Bereichen fördern, die von den Behörden für besonders wichtig gehalten werden.

Subventionen als werden aber auch gegeben, wenn Langzeitarbeitslose eingestellt oder bestimmte Maßnahmen im Umweltschutz ergriffen werden. Geld aus der Staatskasse steht auch bereit zur Unterstützung von Wirtschaftsbereichen wie Kohle, Stahl, Werften oder vor allem der Landwirtschaft, die aus eigener Kraft nicht überlebensfähig sind.

Die Zahl der insgesamt angebotenen Finanz- und Steuerhilfen ist so groß, die Zwecke so vielfältig und die Bestimmungen so kompliziert, dass auch Experten keinen vollen Überblick haben. Um alle Hilfen zu nutzen und die oft möglichen Mehrfachförderungen auszuschöpfen zu können, müssen deshalb von Unternehmensberatern, Banken und Wirtschaftsförderungsgesellschaften leistungsfähige Computerprogramme genutzt werden.

Die Fülle der Geldquellen verführt allerdings auch dazu, sie missbräuchlich auszuschöpfen. Um diese Form der Wirtschaftskriminalität besser verfolgen zu können, wurde der Begriff des Subventionsbetrugs ins Strafrecht aufgenommen. Der Subventionsbetrug ist eine spezielle Form von Leistungsmissbrauch und oft schwer abzugrenzen vom so genannten Mitnahmeeffekt.