Deutsche Bundesbank als Bankenaufsichtsbehörde

Neben der BaFin als wichtigster Bankenaufsichtsbehörde ist auch die Bundesbank, soweit hoheitliche Aufgaben der Bankenaufsicht nicht betroffen sind, als wesentlichste Instanz in der materiellen Bankenaufsicht tätig. Das Bundesbankgesetz enthält die rechtliche Grundlage für ihre Tätigkeit als Organ der Bankenaufsicht. So ist sie berechtigt, zur Erfüllung ihrer Aufgaben Statistiken auf dem Gebiet des Bank- und Geldwesens bei allen Banken anzuordnen und durchzuführen. Neben daraus abgeleiteten Erkenntnissen für die Geld- und Währungspolitik dienen diese Erhebungen auch Bankenaufsichtszwecken. Gem. KWG haben Bundesbank und BaFin einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung der beiderseitigen Aufgaben von Bedeutung sein könnten. Für die Bundesbank bedeutet dies, dass sie der BaFin die Angaben zur Verfügung zu stellen hat, die sie auf Grund statistischer Erhebungen erlangt. Darüber hinaus schreibt das KWG vor, dass die der Bundesbank einzureichenden Monatsausweise von dieser - ggf. ergänzt um ihre Stellungnahme - an die BaFin weiterzuleiten sind; diese kann auf die Weiterleitung bestimmter Monatsausweise verzichten. Neben laufenden statisti- sehen Erhebungen ist die Bundesbank auch befugt, Sondererhebungen anzuordnen und durchzuführen, wovon sie in verschiedenen Bereichen Gebrauch gemacht hat (z.B. Sondererhebungen über Schuldscheingeschäfte, Konsumentenkredite, Pensionsgeschäfte, Wertpapierdepots, Auslandsverflechtungen u.v.a.). Derartige Sondererhebungen liefern neben geld- und währungspolitisch interessanten Erkenntnissen auch bzw. gerade für Bankenaufsichtszwecke relevante Daten.