TA-Siedlungsabfall

Dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. In ihr werden die Anforderungen an die Verwertung, Behandlung und Beseitigung von Siedlungsabfällen festgeschrieben.

Die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TA Siedlungsabfall) soll Ländern und Kommunen als Instrument für die Planung, Genehmigung und Überwachung von Entsorgungsstrukturen dienen. Ziel ist, die Menge der Siedlungsabfälle, die letztlich deponiert werden müssen zu reduzieren.

Die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TA-Siedlungsabfall) trat 1993 in Kraft. Auf der Basis des Abfallgesetzes ist sie wichtigste rechtliche Grundlage dafür, die Abfallmengen auf den Deponien zu reduzieren. Voraussetzung ist die Trennung des Mülls nach den verschiedenen Abfallarten. So sollen beispielsweise die Schadstoffe im Hausmüll reduziert werden, um eine Wiederverwertung zu ermöglichen. Von Bedeutung ist dabei auch die getrennte Sammlung von Bioabfällen, da diese sich zur Kompostierung eignen. Außerdem ist eine effektive Rückgewinnung von Stoffen aus Abfall nur möglich, wenn eine getrennte Sammlung der Stoffe wie Glas, Papier/Pappe, Metalle, Kunststoffe, Holz, Bauschutt oder Bodenaushub erfolgt.

Von den Abfällen, die deponiert werden müssen, darf keine Gefahr für die Umwelt ausgehen. Deshalb wird angestrebt, Restabfälle vor ihrer Deponierung zu behandeln, also beispielsweise zu verbrennen. Zum einen lässt sich damit das Volumen des Mülls reduzieren. Zum anderen sollen dadurch Gefahren für die Umwelt ausgeschlossen werden, die etwa von mit Schadstoffen belastetem Sickerwasser oder von Stoffen ausgehen, die sich auf Grund von Abbauprozessen in Deponien bilden.

Die Deponie selbst muss eine sichere Langzeitlagerung der Restabfälle ermöglichen. Das bedeutet, dass Deponien nur auf Böden errichtet werden sollen, die von Natur aus wenig durchlässig sind. Zusätzlich muss die Deponiebasis abgedichtet und mit einem Entwässerungssystem versehen werden. Ist die Deponie voll, muss auch die Oberfläche Zug um Zug abgedichtet werden.

Ziel ist, schließlich nur noch solche Abfälle zu deponieren, die nicht vermieden oder verwertet werden können. Ein ähnliches Ziel verfolgt die TA-Abfall hinsichtlich solcher Abfälle, die in den verschiedenen Bereichen der Wirtschaft anfallen. Als Siedlungsabfälle dagegen gelten vor allem

• Hausmüll,
• Sperrmüll,
• Garten- und Parkabfälle,
• Bauschutt, Klärschlamm,
• Fäkalien und
• hausmüllähnliche Gewerbeabfälle.